von Die Reservistenkameradschaft Wingst und Umgebung hatte turnusgemäß zum Klönschnackabend im Reservistenheim Franz Hermann Hahn auf dem Campingpark Knaus in der Wingst eingeladen. Gastredner war dieses Mal der Bürgermeister der Gemeinde Wingst, Patrick Pawlowski, mit dem Thema „Die Abschaffung der Straßenausbeiträge“ mit anschließender Diskussion um deren Vor- und Nachteile respektive ihre mögliche Umsetzung.
Es hätten noch mehr Gäste sein können, auch aus dem aktiven Gemeinderat, zumal in jetziger Situation der direkte Kontakt von Gemeindevertretern zur Bevölkerung einen besonderen Stellenwert hat. Pawlowski führte in ruhiger, sachlicher Form eine PowerPoint-Präsentation durch, die veranschaulichte, wie eine Umgestaltung der jetzigen Form der Kostenübertragung von Infrastrukturmaßnahmen des Straßenausbaus auf die Grundsteuer aussehen könnte.
Die aktuelle Straßenausbaubeitragssatzung kann im Einzelfall betroffene BürgerInnen, die an einer innerörtlichen Gemeindestraße ihr Eigenheim besitzen, zu einer unerwarteten finanziellen Überforderung führen, wenn plötzlich fünfstellige Beiträge anfallen. Beispiele aus Stade zeigen die Relevanz einer Reform, die langfristig kalkulierbare Belastungen verlässlich darstellt.
Es brauchte die Einführung einer Zusatzsteuer, möglicherweise als Steuer C deklariert, die sich an der Grundsteuer B orientiert. Pawlowski zeigte aber auch deutlich auf, dass es für kleine Kommunen einen Kraftakt darstelle, konstruktive Lösungsvorschläge gegenüber der Landesregierung durchzusetzen. Die Kommunalaufsicht müsse grünes Licht geben und wirtschaftliche Rahmenbedingungen der Gemeinde erfüllt werden. Die BesucherInnen wurden plastisch informiert und fanden Verständnis für ihre Fragen, die Pawlowski angemessen beantwortete. Der Abend kann als gelungene Veranstaltung bezeichnet werden – er hätte allerdings mehr öffentliche Resonanz verdient.
